旧商法（明治23・26年）

Art. 559. Diese, namentlich in der Englischen Gesetzgebung (11. Geo. 4 and 1 Will. 4. c. 68), aber auch im Deutschen H. G. B. Art. 395 enthaltene Bestimmung soll dazu dienen, die unbedingte Haftung des Frachtführers für Gegenstände von hohem Werthe zu erleichtern. Es ist daher verordnet 1, dass solche werthvolle Gegenstände ausdrücklich und speciell, nach ihrer Natur und ihrem Werthe, declarirt werden müssen; und 2, dass sie unter einen höheren Frachttarif zu bringen sind, welcher vorher gehörig bekannt gegeben sein muss. Die vorgehende Bezahlung des höheren Tarifsatzes ist nicht erforderlieh, es genügt, wenn die Güter nach dem höheren Tarif angemeldet und übernommen werden. Um Missverständnisse zu vermeiden, ist ausdrücklich zu bemerken, dass der Versender das seinige gethan hat, wenn er die erforderliche Declaration macht und sich dem höheren Tarif thatsächlich oder erwartungsvoll unterwirft, also denselben nicht bestreitet. Würde von dem Frachtführer oder dessen Bediensteten die Anwendung des Tarifs aus Irrthum, Nachlässigkeit etc. unterlassen, so könnten die Folgen davon nur den Frachtführer, nicht den Versender treffen ; denn der Frachtführer kann aus seinem eigenen oder seiner Leute Verschulden keinen Vortheil ziehen. Der Frachtführer muss einen speciellen Tarif ausarbeiten, in welchem die einzelnen darunter fallenden Classen von Gegenständen nebst den auf sie treffenden höheren Frachtsätzen genau und leicht ersichtlich aufgeführt sind; und diesen Tarif in geeigneter Weise dem Publicum bekannt machen, entweder durch Aushängen im Geschäftslocal oder durch Abdruck in den Zeitungen etc. Im Engi. Gesetze ist ausserdem noch eine Werthgrenze von 10 £ fixirt, doch ist dies nicht wesentlich nothwendig.

本條ノ規定ハ英國立法及ヒ獨逸商法第三百九十五條ニ於テモ亦記載スル所ニシテ其用ハ高價ノ物品運送ニ係リ運送人ノ無限責任ヲ寬恕スルニ在リ故ニ第一此ノ如キ高價ノ物品ハ其性質及ヒ其實價ヲ別段ニ明告セサル可カラス第二豫メ適當ニ公告シタル高價運賃表ニ依リテ運送賃ヲ定ム可キノ規定ヲ設ケタルナリ此運賃ハ必スシモ前拂ニ爲スヲ要セスシテ其表ニ照シ物品ヲ運送スルヿヲ告知シ之ヲ引受ケタルヰハ既ニ足レリト爲ス今誤解ヲ避ンカ爲メニ此ニ明注スヘキハ差立人若シ必要ナル告知ヲ爲シ實際即チ默期シテ高額運賃表ニ循ヒ更ニ爭ハサルニ於テハ是レ差立人自己ノ爲スヘキヲ爲シタリトスルノ一事ナリ又運送人若クハ其使用人ニ於テ錯誤又ハ怠慢等ニ因リ高額運賃表ヲ適用セサルキハ之ニ因リテ生スル結果ハ專ラ運送人ニ歸シ差立人ハ全ク關係ナキナリ何トナレハ運送人ハ自己又ハ使用人ノ罪過ニ因テ利益ヲ占ムルヿヲ得サレハナリ運送人ハ特別ノ運賃表ヲ製シ表中ニ此ニ屬スル各個ノ物件ト之ニ對スル高額ノ運賃トヲ細密簡明ニ記載シ適當ノ方法ヲ以テ之ヲ公衆ニ告知スヘシ其法ハ運送事務取扱所ニ揭示シ又ハ新聞紙ヲ以テ公告スル等是レナリ英國ノ法律ニ於テハ此外價額制限ヲ設ケテ十「ポンド」ト定メタリ是レ蓋シ必要ニ非ス

○本條ハ「寳貨」ヲ「高價物」ニ「別段公吿シタル運賃表」トアルヲ「適當ニ廣吿シタル別段ノ運賃表」ト改メ「要求スル」ノ下ニ「コト」ヲ加フ

○本條ハ異議ナシ

本條ハ原案ニ決ス

本條ハ原案ニ決ス