旧商法（明治23・26年）

Art. 387. Die Strafe unterscheidet sich vom Schadensersatz dadurch, dass sie nicht zur Entschädigung für Vermögensverluste, sondern zur Verhütung und Züchtigung von Rechtsverletzungen dient. Wer also einen Vertrag bricht, kann dafür Strafe zahlen müssen, ganz abgesehen von dem Ersatz des dadurch zugefügten Schadens; ebenso wie ein Dieb für den Diebstahl bestraft wird, und daneben noch den Eigenthümer der gestohlenen Sache entschädigen muss. Eine Strafe für Vertragsbruch kann nun nur durch ausdrücklichen Vertrag festgesetzt werden, sie wird niemals von selbst verwirkt. Die Strafe dient hauptsächlich als ein Mittel der Sicherung der Erfüllung, und sie ist ohne weiteres verwirkt, wenn der Vertrag nicht erfüllt wird. Sehr häufig wird namentlich eine Conventionalstrafe ausgemacht für den Fall, dass die Frist für die Erfüllung eines Vertrages nicht eingehalten wird.

此科罰ノ損害賠償ト異ナル所以ノモノハ其財產ノ損害ニ係ル賠償ノ爲メニスルニ非スシテ其權利ヲ犯スヿヲ防キ又之ヲ犯シタルヲ懲ス爲メニスルモノナレハナリ故ニ契約ヲ破ルモノハ爲メニ加ヘタル損失ヲ賠償スルニ拘ハラス別ニ罰金ヲ拂ハサルヘカラサルヿアルヘシ恰モ盜人ノ竊盜ノ刑ヲ蒙ムルノ外尙其盗ミタル物ヲ所有者ニ辨償セサルヘカラサルカ如シ此破約ノ科罰ハ自カラ科セラルヘキモノニ非ス必ラズヤ契約中ニ豫定セラレタルモノタルヲ要ス此科罰ノ用ハ首トシテ契約ノ實踐ヲ固クセントスルニ在リ其契約實踐セラレサルニ於テハ直チニ其科罰ニ拘ルノ罪ヲ得タルナリ而シテ破約罰金ハ通常您期ノ爲メニ科セラルヽ〓最モ多シトス

別段異議ナク左ノ如ク修正ス

第三百八十五條　金錢ノ義務ヲ期日前ニ償却スルノ權アル場合ニ於テハ契約又ハ商業上ノ習慣ニ因リ負債者ハ其期日ニ先チタル日數相當ノ割引ヲ要求スルコトヲ得

第三百八十六條　義務者其義務ヲ履行セサルカ爲メ權利者其契約ヲ解除シタルトキハ義務者ハ既ニ權利者ニ交付シタル若干ノ物件ヲ現在ノ儘ニテ取戾シ權利者ヨリ受ケタル物件ハ其全部又ハ全價ヲ償還セサル可ラス

○第五款　違約金

第三百八十七條　契約ノ履行ヲ鞏固ナラシムル爲メ不履行ノ場合ニ於テ若干ノ違約金ヲ交付ス可キ義務ヲ負擔セシメタルトキハ其違約金ノ要求ハ損害賠償ノ要求ト關係セサルモノトス

○本條ハ異議ナシ

修正本文中「條件」トアルヲ「要件」ト改ム

本條ハ修正ニ決ス

本條ハ原案ニ決ス