旧商法（明治23・26年）

Art. 380. Bereits oben zu den Art. 334—336 wurde die Bedeutung des civilrechtlichen Verschuldens auseinandergesetzt, und dieselbe entweder in böswilliger Absicht oder in Nachlässigkeit, d. h. in Unterlassung der schuldigen Sorgfalt gefunden. Jedermann ist für den Schaden verantwortlich, den er durch solches Verschulden Anderen zufügt, soferne er nicht durch zulässige Vereinbarung von der Verantwortlichkeit befreit ist. Die Benachtheiligung muss aber eine rechtswidrige sein, und setzt daher irgend eine rechtliche Beziehung oder Verpflichtung zwischen dem Beschädigten und dem Beschädiger voraus. Eine solche rechtliche Beziehung wird im allgemeinen schon durch das Eigenthum geschaffen, da Jedermann verpflichtet ist, das Eigenthum Anderer zu respectiren und Beschädigungen dieses Eigenthums zu unterlassen. Wer fremdes Eigenthum schuldvoller Weise zerstört oder beschädigt, ist daher unzweifelhaft zum Schadensersatz verpflichtet. Ausserdem wird aber eine solche rechtliche Beziehung durch Vertrag geschaffen, indem hiedurch der Schuldner freiwillig eine Verbindlichkeit gegen den Gläubiger übernimmt, die er erfüllen muss. Wer nun schuldvoller Weise, sei es absichtlich oder nur fahrlässiger Weise, seine Verbindlichkeit nicht erfüllt, der beschädigt den Gläubiger in seinem Vermögen, und er wird ebenso angesehen, wie derjenige, welcher fremdes Eigenthum zerstört oder beschädigt. Er muss daher gleichfalls vollen Schadensersatz leisten. Dieses Verschulden unterscheidet sich von dem Verzug, der einfach in der Nicht—Erfüllung besteht, ohne dass dem Schuldner desshalb ein Vorwurf gemacht werden könnte. Auch ein absichtlicher Verzug ist noch kein Verschulden, da der Schuldner die Schuld bestreiten oder sonst Gründe haben kann, die Erfüllung zu unterlassen. Sondern es muss eine bestimmte Handlung vorliegen, durch welche der Schuldner seine Verpflichtung verletzt und die dem Gläubiger schuldige Sorgfalt unterlässt. Z. B. wenn ein Fleischlieferant die Lieferungszeit nicht einhält, kann er nur wegen Verzug belangt werden; wenn er aber gesundheitsschädliches Fleisch liefert, muss er den dadurch entstandenen Schaden ersetzen. Wenn ein Haus durch Schuld des Baumeisters so schlecht gebaut ist, dass es einstürzt, muss er den Werth des Hauses etc. ersetzen. Der Anspruch auf Schadensersatz entspringt also nicht blos wegen unterlassener Leistung, sondern weit häufiger wegen fehlerhafter oder mangelhafter Leistung, soweit solche Fehler etc. durch gehörige Sorgfalt hätten vermieden werden können. Die englische Jurisprudenz nennt dieses Verschulden gewöhnlich frand, malice, wilful negligence or oppression; die französische dol und mauvaise foi.

Der practische Unterschied beider Fälle liegt nun darin, dass wer blos Werthersatz, mit Einschluss der in Art. 376 bezeichneten Kosten, beansprucht, nichts weiter zu beweisen hat, als das Forderungsrecht selbst; wer dagegen vollen Schadensersatz verlangt, muss noch ausserdem die besondere Handlung des Schadens oder den besonderen Umstand nachweisen, in dem ein Verschulden des letzteren enthalten ist.

Von selbst versteht es sich, dass Niemand für seine eigene Schuld Schadensersatz verlangen kann. Ist eine Schuld auf beiden Seiten begangen, so compensirt sie sich und keiner hat einen Ersatzanspruch, es müsste denn das Versehen des einen durch Schuld des anderen verursacht worden sein.

既ニ∞）三百三十四條第三百三十五條第三百三十六條ニ於テ民法上ノ罪ノ意義ヲ區分シテ惡意ヲ以テシタルモノト懈惰即チ其務ムヘキノ配慮ヲ爲サヽルモノトノ二種トセリ凡テ此ノ如キ罪ニ由リ他人ニ加ヘタル損害ニ就テハ皆ナ其責ヲ負ハサルヘカラス（爲シ得ヘキ相當ノ和解ヲ以テ此責ヲ免カレタルモノヲ除ク）抑〻損害ハ然ラサル可ラサルヿニ反シタルモノナルカ故ニ加害者ト被害者トノ間ニ必ラス權利義務ノ開係ヲ有ス此關係タルヤ一般所有物ニ就テ存定シ居ルモノナルヲ以テ人タルモノ皆ナ他人ノ所有物ヲ敬重シ之レニ損害ヲ加ヘサルノ義務アリ人若シ罪ト目スヘキ措爲ヲ以テ他人ノ所有物ニ損害ヲ加ヘタルヿハ其損害ヲ賠償セサル可カラサルヿ疑ヲ容ルヘカラス又權利義務ノ關係ハ契約ヲ以テ生セシムルモノニシテ即チ負債者ハ債主ニ對シテ自カラ認諾シテ其盡スヘキノ義務ヲ負擔シタルモノナリ今罪ト目スヘキ措爲即チ故意或ハ〓怠ヲ以テ其義務ヲ盡サヽルモノハ債主ヲシテ財產上ノ指害ヲ蒙ムラシメタルモノニシテ恰モ他人ノ所有物ヲ破毀シ或ハ之ニ損害ヲ加ヘタルモノト同視スヘキカ故ニ同シク充分ノ損害賠償ヲ爲サヽルヘカラス此罪ノ唯〻單純ニ其義務ヲ盡サヽル處ノ延期ト異ナル所以ハ負債者之レカ爲メニ責ヲ受クヘキノ因由ヲ有スル處ニアルナリ且延期ハ假令知テ之ヲ爲シタルモ未タ罪ヲ以テ目ス可カラス如何ントナレハ負債者自己ノ罪ニ非サルヲ辯シ若クハ其他其義務ヲ實行セサルノ因由ヲ有スルヿアレハナリ此ニ云フ罪ハ即チ負債者其義務ヲ傷リ及ヒ債主ニ對シテ務ムヘキノ配慮ヲ爲サヘル處ノ所爲アリテ初メテ目スヘキモノタリ例ヘハ肉類供給者其供給ノ期ニ供給セサルヰハ是レ唯ノ延期ヲ以テ論スヘキナリ然レ𪜈健康ヲ害スヘキ肉ヲ供給シタルキハ爲メニ生シタル損害ヲ賠償セサルヘカラサルナリ又建築師家屋ヲ建ツル甚タ粗惡ナルヲ以テ其家忽チ破潰シ其責建築師ニ歸スヘキニ於テハ則チ建築師ヨリ其家ノ價額等ヲ補償セサルヘカラス是ヲ以テ損害賠償ノ要求ハ唯〻爲スヘキヿヲ爲サヽルカ故ニ起ルニ非スシテ相當ノ配慮ヲ以テシタランニハ生スヘカラサルノ錯誤又ハ欠乏アル供給ヲ爲シタルヨリ起ルモノ最モ多シトス英法ニ於テハ此罪ヲ「フロード」「メリス」「ウィルフル子グリゼンス」或ハ「オブレシヨン」佛法ニ於テハ「ダール」及「モーウヘイス、フオア」ト名ク

前兩件實際上ノ區別ハ則チ價額補償（第三百七十六條ニ記スル所ノ費用ト共ニ）ヲ要求スルモノハ唯〻其要求權アルヲ證明スルニ止マルト雖モ充分ノ損害賠償ヲ望ムモノハ特別ノ所爲若クハ特別ノ景况ヲ證明セサル可カラサルトニ在リ

自己ノ罪ニ屬スル損害ノ賠償ヲ要ムル能ハサルヿハ當然ナリ而シテ其罪雙方ニアル井ハ是レ互ニ相殺スモノニシテ共ニ賠償ヲ要求スルノ權ナシ但シ甲ノ罪ノ爲メニ乙ノ過ヲ生シタルハ此限ニアラス

○本條ハ左ノ如ク修正シタリ

第三百八十條故意ニ出テタルト又ハ怠慢ニ出タルトヲ問ハス適法ノ所爲ヲ以テ他人ノ財產ニ損害ヲ被ラシメタル者ハ十分ノ賠償ヲ爲サヽルヘカラス

○本條ハ「十分」ヲ「充分」ニ改ム

本條ハ民法ト重複シタルモノト決ス

本條ハ原案ニ決ス