旧商法（明治23・26年）

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ロエスレル草案

20条

登録簿ニ登記ヲ請フトキハ本人自己ニ届出ツル歟或ハ委任状ヲ有スル代理人ヲ以テ封書ニシテ届出ツヘシ其届ハ即日或ハ翌日中ニ登記スヘキモノトス

Art. 20.

Jeder Eintrag in ein Register ist von den Betheiligten persönlich oder durch einen hiezu schriftlich Beauftragten unter gleichzeitiger Vorlage der erforderlichen schriftlichen und gesiegelten Erklärung anzumelden, und hat die Eintragung entweder an demselben oder an dem darauf folgenden Tage zu erfolgen.

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Entwurf eines Handels-gesetzbuches für Japan mit Commentar 画像資料全体表示

Art. 20. Dieser Artikel regelt das Verfahren, welches zu beobachten ist, wenn die Eintragung nicht beanstandet wird. Jeder hat seine Anmeldung in Person vorzubringen, und zwar nicht blos mündlich, sondern mittelst Uebergabe einer schriftlichen Erklärung. Diese Erklärung braucht nichts weiter zu enthalten, als die Angabe der Thatsachen, Namen etc., welche einzutragen sind; und die Unterschrift der betheiligten Personen. Bei der Eintragung von Minderjährigen (Art. 12.) ausser der Unterschrift des Minderjährigen auch die des Vaters oder Vormundes, bei der Eintragung von Eheverträgen die Unterschrift beider Ehegatten, bei der Eintragung von Gesellschaftsfirmen die Unterschrift sämmtlicher Mitglieder, u. s. f. Diese schriftliche Erklärung dient als dauernder Beleg für die Eintragung und ist daher aufzubewahren. Sie verbürgt die Zuverlässigkeit und Vollständigkeit der Angaben und ist daher blossen mündlichen Erklärungen vorzuziehen.

Wer am persönlichen Erscheinen verhindert ist, kann sich auch durch einen Anderen vertreten lassen. Ein solcher Vertreter kann auch derjenige sein, dessen Unterschrift mit auf der Erklärung steht, so dass mithin das persönliche Erscheinen eines von mehreren Betheiligten genügt. Als Vertreter kann auch jedoch auch ein unbetheiligter Dritter fungiren. In jedem Falle aber muss der Vertreter hiezu schriftlich legitimirt sein, blosser mündlicher Auftrag würde keine genügende Bürgschaft bieten.

In den deutschen Gesetzen wird für die schriftlichen Erklärungen eine gerichtliche oder notarielle Beglaubigung vorgeschrieben. Doch bezieht sich diese Vorschrift nur auf die Fälle, in welchen der Betheiligte nicht selbst erscheint. Aber auch abgesehen von dieser Beschränkung erscheint das Gebot so umständlicher, noch ausserdem mit Kosten Förmlichkeiten nicht angemessen. Nach dem Satze, dass Jedermann als ehrlich zu vermuthen ist, muss man. prima facie dergleichen Erklärungen, wenn sie nicht offenbar unrichtig sind, als wahr annehmen, zumal es sich nicht um einen Streit gegenüber bestimmten Gegnern handelt. Es liegt nicht nur im Interesse jedes Einzelnen von selbst, nur richtige Erklärungen abzugeben, sondern es bleibt auch die Anfechtung durch Andere—gleichzeitig oder später—freigestellt. Will man noch einen Schritt weiter gehen, so muss man die Beidrückung des unter Japanern üblichen Privatsiegels als hinreichende Garantie anerkennen.

Findet sich gegen die Eintragung kein Bedenken, so ist dieselbe sofort vorzunehmen, spätestens am darauf folgenden Tage. Ein Verzug wäre in keiner Weise gerechtfertigt und könnte nur zu Streitigkeiten und Verwicklungen Anlass geben, auch die Interessen und Rechte der Betheiligten empfindlich schädigen. Denn die Wirkung der Eintragung kann nur mit dem Datum dieser selbst ihren Anfang nehmen.

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ロエスレル氏起稿商法草案 *未校正画像資料全体表示

第二十條　登錄簿ニ登記ヲ請フトキハ本人自己ニ届出ツル歟或ハ委任狀ヲ有スル代理人ヲ以テ封書ニシテ届出ツヘシ其届ハ即日或ハ翌日中ニ登記スヘキモノトス

本條ハ登記ヲ見合セサルヿニ守ルヘキ規則ヲ定ムルモノニシテ登記ヲ請フ者本人自身ニ屆ヶ出且ツ其事柄ヲ申告スルニ口述ノミヲ以テセス尙ホ書面ヲ差出スヘシ但シ此書ニハ登記スヘキ事柄氏名及ヒ本人ノ署名ヲ載スルヲ要スルノミニ止ルヘシ若シ登記ヲ請フ者未丁年者ナル時ハ（第十二條ヲ見ルヘシ）本人ノ署名ノ外ニ又其父若シクハ後見人ノ署名アルヘシ而シテ婚姻契約ヲ登記スルニハ夫婦共ニ署名シ又會社ノ社名ヲ登記スルニハ總社員ノ署名ヲ要スルモノトス而シテ此屆書ハ登記セシ〓ノ永久ノ證據トナルモノナルカ故ニ之ヲ貯藏シ置クヘキモノトス又屆出スハ登記事項ノ確實ニシテ且ツ完全ナルヿノ證據トナルモノナルヲ以テ口述ノミニテハ足ラサルナリ

若シ妨ケアリテ本人自身ニ屆出ル能ハサルヰハ代理人ヲ以テ屆出ルヲ得ヘシ而シテ其代理人ハ屆書ニ共ニ署名スル所ノ者ナルモ妨ナシ故ニ其事ニ關係スル數多ノ人員中ノ一人出頭シ屆出ルヿヲ得ヘキモノトス然レ𪜈又之ニ關係アラサル者ト雖モ其代理ヲナスヲ得ヘシ但シ代理人ハ必ス委任狀ヲ有ス可シ口述ノ委任ニテハ充分ナル憑據トナラサルモノトス

獨乙國ノ法律屆書ニハ裁判官又ハ公證人ノ奥書ヲ要スルノ規則ヲ載スト雖モ此規則タル本人自身ニ屆ケ出サル時ニノミ適スルモノナリ然リ而シテ此規則タル本人自己ニ屆出ル能ハサルキニノミ履行スヘキモノト雖モ元來甚タ煩雑ナルモノニシテ且ツ爲メニ無益ノ經費ヲ要セサルヘカラス而シテ若シ屆出ノ不正ナルヿ判然セス殊ニ之レカ爲メ故障ヲ述フル者ナキ〓各人ヲ正直ナル者ト見做スヘキ原則ニ從ヒ斯ノ如キ屆出直ニ確實ナルモノト見做スヘシ夫レ確實ナル屆出ヲナスヿハ啻ニ各人自己ノ爲メノミナラス尙他人ノ利益ニ歸スルヲ以テ若シ之レニ對シ異議アル者ハ登記ノ時ト登記ノ後トヲ論セス故障ヲ述フルヿヲ得ヘシ若シ又一層登記ヲシテ確實ナラシムルニハ日本人ノ通常使用スル所ノ私印ヲ捺シテ之ヲ充分ナル證據ト爲スヲ得ヘシ

登記セントスル時疑惑ヲ生スルヿナキヰハ直ニ登記スルカ遲クトモ其翌日中ニ登記スヘシ而シテ之ヲ遲延スルヿハ何等ノ事項アリトモ之ヲ恕ス可ラス是レ畢竟爭論及ヒ混雜ヲ引起スノ基ニシテ甚タ本人ノ利益及ヒ權利ヲ妨害スルモノナリ如何トナレハ登記ノ効力ハ登記シタル日ニ初マルモノナレハナリ

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議事録

商法編纂委員会商法第一読会会議筆記第7回 *未校正画像資料全体表示

○第二十條

登錄簿ニ登記ヲ請フトキハ本人自己ニ届出ツル歟或ハ委任狀ヲ有スル代理人ヲ以テ封書ニシテ届出ツヘシ其届ハ卽日或ハ翌日中ニ登記スヘキモノトス

（本尾委員）

封書ノ原語ハ「チーケル」トアリ卽チ印形ヲ捺シタル書面ト云フノ意昧ナレハ之ヲ封書ト譯セシハ過リナリ

○本條ハ左ノ如ク修正ス

第二十條　登錄簿ニ登記ヲ請フトキハ本人ノ署名捺印アル書面ヲ以テ本人或ハ特ニ委任狀ヲ受タル代理人ヨリ届出ツヘシ其届ハ帥口口或ハ挧ヱ【口中ニ登記スヘキモノトス

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商法編纂委第二読会

20条

登録簿ニ登記ヲ請フ時ハ本人ノ署名捺印アル書面ヲ以テ本人或ハ特ニ委任状ヲ受タル代理者ヨリ届出ツ可シ其届ハ部日或ハ翌日中ニ登記ス可キモノトス

議事録

商法編纂委員会商法第二読会会議筆記第5回 *未校正画像資料全体表示

○第二十條

登錄簿ニ登記ヲ請フ時ハ本人ノ署名捺印アル書面ヲ以テ本人或ハ特ニ委任狀ヲ受タル代理者ヨリ届出ツ可シ其届ハ部日或ハ翌日中ニ登記ス可キモノトス

○本條ハ異議ナシ

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法取委商法草案

20条

登記ヲ受ケントスルトキハ当事者ノ捺印シタル書面ヲ以テ自己又ハ委任状ヲ受ケタル代理人ヨリ申出ツヘシ其登記ハ即日又ハ翌日中ニ之ヲ為ス

議事録

法律取調委員会商法草案議事速記第1回 *未校正画像資料全体表示

（委員長）

ヤリマシヨウ

第二十條朗讀ス

第二十條登記ヲ受ケントスルトキハ當事者ノ捺印シタル書面ヲ以テ自己又ハ委任狀ヲ受ケタル代理人ヨリ申出ツヘシ其登記ハ卽日又ハ翌日中ニ之ヲ爲ス

（細川委員）

「時」ト云フ字ハ本當ノ「時」ト云フ字ヲ書キマシタカネ

（村田委員）

構成法ハ皆斯ウテス

（委員長）

省令ヲ入レルハ論ハアリマスマイ

（箕作委員）

自カラ含ンテ居リマス

（村田委員）

「代理」ト云フ字ハ外ニハ「代務」ト御座イマスカ

（細川委員）

違ヒマス、之ハ皆委任ヲ受ケタ、代理テ御座イマス

（委員長）

宜シケレハ先ヘ行キマセウ

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法取委再調査案

20条

登記ヲ受ケントスル時ハ当事者ノ署名捺印シタル陳述書ヲ以テ自己又ハ委任状ヲ受ケタル代理人ヨリ届出ツル事ヲ要ス其登記ハ即日又ハ翌日中ニ之ヲ為ス

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公布

20条

登記ヲ受ケントスルトキハ当事者ノ署名捺印シタル陳述書ヲ以テ自己又ハ委任状ヲ受ケタル代理人ヨリ届出ツルコトヲ要ス其登記ハ即日又ハ翌日中ニ之ヲ為ス

旧商法（明治23・26年）

ロエスレル草案

20条

関連資料

議事録

商法編纂委第二読会

20条

議事録

法取委商法草案

20条

議事録

法取委再調査案

20条

公布

20条

関連資料

明治26年改正

20条

関連資料

旧商法（明治23・26年）

ロエスレル草案

20条

関連資料

議事録

商法編纂委 第二読会

20条

議事録

法取委 商法草案

20条

議事録

法取委 再調査案

20条

公布

20条

関連資料

明治26年改正

20条

関連資料

商法編纂委第二読会

法取委商法草案

法取委再調査案