旧商法（明治23・26年）

Art. 55. Im vorigen Artikel wurde der Satz zu Grunde gelegt, dass Beschränkungen der gewöhnlichen Vollmachten von Handlungsgehülfen zwar vom Principal gezogen werden können, aber um gegen dritte Personen wirksam zu sein, diesen bekannt sein müssen. In dem gegenwätigen Artikel wird dasselbe Princip umgekehrt auf die Erweiterung der gewöhnlichen Vollmachten angewendet. Die ordentlichen Vollmachten der Gehülfen gehen nur auf die gewöhnlichen Geschäfte ihres Wirkungskreises; diejenigen, welche der Principal sich selbst vorbehält oder anderen Gehülfen überträgt, sind der Regel nach davon ausgenommen. Sollen nun die gewöhnlichen Befugnisse erweitert werden, so muss hiefür offenbar besondere Vollmacht ertheilt und den Geschäftsfreunden und Kunden geeignete Mittheilung davon gemacht werden. Ganz allgemein gilt dies von der Unterschrift, soferne sie einen den Principal bindenden Character haben soll. Diese ist, abgesehen vom Procuristen, der Regel nach dem Principal reservirt; es kann aber auch die Befugniss bindende Unterschrift abzugeben auf Gehülfen übertragen werden. Hiebei ist nun nicht zu übersehen, dass die Bestimmungen des Art. 53. auch hieher mit zu beziehen sind. Wenn also ein Gehülfe erklärt, zur Unterschriftgebung ermächtigt zu sein, so muss dies für den dritten genug sein, wenn nur nicht das Gegentheil durch andere Umstände nahe gelegt wird, so dass kein guter Glaube dabei entstehen konnte. Die in diesem Artikel speciell verlangte Notification steht nur gleich dem gewöhnlichen Vorkommen in allen anderen Fällen; in beiden Beziehungen aber muss die Erklärung des Gehülfen eine den dritten salvirende Wirkung haben.

前條ニ於テハ商業使用人ノ通常ノ委任ニ對シ主人ハ能ク制限ヲ立テ得ルトイヘ〓他人ニ對シテ其効力アラシムルニハ之ヲ告知スルヲ要スト云フノ原則ヲ執テ其基礎ト爲セシカ今又本條ニ於テハ同主義ヲ反對ニ施用シテ通常ノ委任ヲ擴充スル塲合ニ及ホセリ夫レ使用人ノ通常委任ハ唯〻其職掌內尋常ノ事務ニノミ限ルモノニシテ主人カ一身ニ保持スルカ或ハ他ノ使用人ニ委託スル所ノモノハ大抵右ヨリ省キタルモノトス因テ若シ通常ノ權利ヲ擴充スヘキ時ハ之ニ付キ勿論特別ノ委任ヲ爲シ且ツ商業仲間及ヒ他ノ得意先へ相當ノ通知ヲ爲スヿヲ要ス此事ハ主人ノ義務トナルヘキ資格ヲ有スル署名ニ付テ最モ然リトス抑〻署名ハ代理者ヲ除クノ外大抵主人親ラ爲スヘキモノナレ〓使用人ニ對シテモ亦能ク其義務ト爲ルヘキ署名ヲ爲スノ權利ヲ委任スルヿヲ得但シ之ニ付キ第五十三條ノ規則ハ爰ニモ亦援用セラルヘキモノタルヿヲ忘ルヘカラス故ニ若シ使用人ニ於テ署名ヲ爲スノ權利アリト明言スル時ハ即チ之ヲ以テ他人ノ爲メニハ充分ノモノトス尤モ他ノ狀況ヨリシテ其權利ナキ〓ノ臆測ヲ生シ其良心ナルヿヲ認メ能ハサル塲合ハ此例ニ在ラス

本條中別段ニ須要トナシタル告知ハ凡ソ他ノ各種ノ塲合ニ於テ通常之アルモノニシテ何レノ塲合ニテモ使用人ノ明言ハ他人ヲ無難ナラシムヘキ効力アルモノナリ

○本條ハ左ノ如ク修正シタリ

商業習慣ニ於テ或ル職掌ノ爲メニ定マレル區域ヨリモ筒之ヲ擴充シテ使用人ニ代理ヲ爲サシムルトキハ之レカ爲メ委任ヲ與ヘ且ツ相當ノ手續ヲ以テ之ヲ第三者ニ吿知スヘキ商業上ノ通信並ニ爲替其他ノ負債證書ニ使用人ノ署名シタルヲ以テ主人其義務ヲ負擔スヘキトキハ特ニ右ノ規則ヲ遵守スヘシ