旧商法（明治23・26年）

Art. 589. Die Bestimmung in diesem betrifft Scheingeschäfte die unter der Form des Kaufvertrages abgeschlossen werden, um verbotene Geschäfte damit zu verdecken. Es ist z. B. ein Differenzgeschäft, wenn der Vertrag dahin geht: Käufer übernimmt die Sache jetzt zum Cours von 90, und Verkäufer nimmt sie zurück zum Cours, wie er nach 30 Tagen sein wird. Ist der Cours nach 30 Tagen 95, so müsste der Verkäufer 90 von Käufer bekommen und 95 an diesen bezahlen, er bezahlt mithin effectiv an diesen die Differenz von 5. Oder ein Darlehen wird gegeben im Betrage von 100 unter Verpfändung einer Sache gegen einen Wucherzins von 50%. Dieses Geschäft kann so eingekleidet werden, dass der Gläubiger das Pfand vom Käufer zu 100 kauft, und es diesem später gegen Entrichtung von 150 zurückgibt. Solche und ähnliche Geschäfte in der Form des Kaufvertrages sind ungültig, wenn ihr Zweck nur darauf gerichtet ist, ein verbotenes Geschäft damit zu verdecken.

本條ノ規定ハ禁止ノ取引ヲ蔭蔽スルニ賣買契約ノ法式ヲ以テスル空取引ニ係ル者ニシテ之ヲ例スレハ買主ニシテ物品ヲ九十ノ相塲ヲ以テ引受ケ而シテ賣主ニシテ其物品ヲ三十日後ノ相塲ヲ以テ取戾スヘシトノ約ヲナシ若シ三十日後ノ相塲九十五ナル時ハ賣主ハ買主ヨリ九十ヲ得買主ヘ九十五ヲ拂渡ス由テ其實賣主ハ買主へ其差ノ五ヲ支拂ナリ此ノ如キハ即チ差額取引ナリ又物品ヲ質物トナシ五割ノ高利ヲ以テ一百ノ借用ヲナスニ此取引ヲ修飾シテ債主其質物ヲ賣主ヨリ一百ノ價ヲ以テ購求シ而シテ後日一百五十ニ代ヘテ之ニ其物品ヲ賣戾スヿアリ此ノ如ク賣買取引ノ法式ヲ有スル取引及其類似ノ取引ニシテ其目的禁止ノ取引ヲ蔭蔽スルニ在ルトキハ其効ナシ

本條ハ異議ナク決ス

○本條ハ「又ハ」ノ二字ヲ削ル

本條ハ原案ニ決ス

本條ハ原案ニ決ス