旧商法（明治23・26年）

Art. 372. Dieser Artikel folgt aus demselben allgemeinen Princip wie der vorhergehende. Generelle Schulden können in den verschiedensten speciellen oder individuellen Gegenständen entrichtet werden ; alternative in dem einen oder dem anderen Gegenstande, welchen man wählen will. Alternative Schulden unterscheiden sich dadurch von generellen, dass bei letzteren nie eine Unmöglichkeit der Leistung durch Untergang der Sache eintreten kann, wohl aber bei ersteren, indem zwei specielle Sachen sehr wohl beide zu Grund gehen können. Der Schuldner hat in beiden Fällen im Zweifel die Wahl; nur darf er nicht seinen Gegenstand wählen, der nicht mehr existirt und sich dadurch von seiner Verbindlichkeit frei machen. Dies wäre gegen Treu und Glauben. Code civil Art. 1190.

Andere ungewisse Verbindlichkeiten können entstehen, wenn z. B. Ort oder Zeit der Erfüllung ungewiss gelassen sind, so dass einer wählen muss; hier steht gleichfalls die Wahl beim Schuldner. Ebenso wenn zwischen mehreren Gerichtsständen oder Schiedsmännern die Wahl gelassen wäre etc.

Uebrigens muss der Schuldner sein Wahlrecht ehrlich und vernünftig ausüben, und nicht durch Verzögerung den Anspruch des Gläubigers zu vereiteln suchen, dies hätte die Folge, dass das Wahlrecht auf den Gläubiger überginge.

Mit Ungewissheit der Leistung ist die Unbestimmtheit, Dunkelheit oder Zweideutigkeit nicht zu verwechseln. Dunkle Bestimmungen werden zum Theil nach anderen Regeln entschieden. So z. B. geht die Auslegung eines dunklen Kaufvertrags in der Regel zum Nachtheil des Verkäufers, obgleich er in Bezug auf die Lieferung der Waare Schuldner ist.

Durch Verzug oder Klage geht das Wahlrecht des Schuldners nicht verloren; er kann also dasselbe auch in Bezug auf den dem Gläubiger zu leistenden Werthersatz ausüben.

Durch ausdrückliche Bestimmung kann bei allen diesen Verbindlichkeiten das Wahlrecht auf den Gläubiger übertragen werden.

本條ハ前數條ト同シキ一般ノ主義ヨリ生スル者ナリ不確定ノ負債ハ何レノ物品ヲ問ハス之ニ代ル物ヲ以テ償フ〓ヲ得然ルニ兩箇ニ關スル負債ハ其內ニ就テ撰擇スル所ノ物件ヲ以テ之ヲ償ハサル可ラス此二種ノ負債ノ異ナル所ノモノハ他ニアラス不確定物ニ關シテハ其辨償ハ泯滅ニ依テ之ヲナシ得サルノ理ナシト雖モ其兩箇ニ關シテハ二個ナカラ隨分泯滅スルヿアルヲ以テ辨償ヲ爲シ得サルヿアリ此二種ノ場合ニ於テ疑ハシキキハ負債主撰擇ノ權ヲ有ス但既ニ現存セサル所ノ物件ヲ撰ヒ以テ其義務ヲ免カルヽ〓ヲ得ス是レ信用ニ背クモノナレハナリ

又譬ヘハ履行ノ場所若クハ時日ヲ定メサリシヲ以テ一方之ヲ撰定セサルヲ得サルキハ是不定ノ義務ナリ此場合ニ於テハ等シク負債主ノ撰定ニ係ルモノトス數多ノ裁判所若クハ仲裁人ヲ何レニ撰定スヘキカモ亦同シ

負債主ハ其撰定權ヲ實直ニ施行セサル可ラス更ニ依違遷延シテ以テ債主ノ需求權ヲ失ハン〓ヲ求ムルヲ得ス若シ然ルヿアルキハ是レ即チ其撰定權ハ債主ニ遷ルモノトス不定ノ義務ト意義ノ不明ノ契約トヲ同視ス可ラス不明ノ契約ハ他ノ規則ニ從ツテ决定物品提供ニ關シテサルヽモノナリ例ヘハ購求契約ノ不明ナルヿ其解釋ハ通常販賣者ノハ負債者タリト雖モ利益トナラサル樣ナスヘシ

負債主ノ撰定權ハ遲延若クハ訴訟等ニ依テ之ヲ失フ〓ナシ而シテ債主ニ辨償スヘキ價格ニ付テモ亦負債主其撰定權ヲ施行スルモノトス

總テ此義務ニ關シテ撰定權ハ其明約アルニ於テハ債主ニ有セシムルヿヲ得

○本條ハ左ノ如ク修正ス

第三百七十二條槪括義務、擇一義務其他不定ノ義務ニ在テ其物件ノ尙現在シテ疑ヒヲ生スルトキハ義務者ノ撰擇ヲ以テ其物件ヲ定ム可シ

○本條ハ異議ナシ

本條ハ原案ニ決ス

本條ハ原案ニ決ス